Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz

Als Arbeitgeber ist der Personaldienstleister für den Arbeitsschutz und dessen Organisation verantwortlich. Er muss die gesetzlich vorgeschriebenen Fachkräfte und Hilfspersonen zur Umsetzung des Arbeitsschutzes bestellen, beauftragen oder beschäftigen, obwohl auch der Kunde den Arbeitsschutz beachten muss. 

Das Zeitarbeitsunternehmen hat nach dem Arbeitssicherheitsgesetz Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit (im Folgenden: Sicherheitsfachkraft, Sifa) zu bestellen. Den Umfang der Bestellung und der Betreuung durch Betriebsärzte und Sicherheitsfachkräfte regelt die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) Vorschrift 2. Als Betreuungsform sieht sie grundsätzlich die Regelbetreuung vor. Unter bestimmten Voraussetzungen kann davon eine alternative bedarfsorientierte Betreuung durchgeführt werden.

Zur Sicherheitsfachkraft kann der Arbeitgeber einen Mitarbeiter ausbilden lassen. Er kann auch eine Fachkraft einstellen oder auf externe Fachkräfte zurückgreifen. Die Sicherheitsfachkraft hat gemeinsam mit dem Betriebsarzt die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit zu beraten und zu unterstützen.

Einen eigenen Betriebsarzt beschäftigt ein Personaldienstleister in der Regel nicht. Vielmehr beauftragt er externe Betriebsärzte und hat diese schriftlich zu bestellen, genauso wie dies bei den Sicherheitsfachkräften der Fall ist. Der Betriebsarzt hat die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen des Gesundheitsschutzes zu unterstützen.

Arbeitsmedizinische Vorsorge, die von der Eignungsuntersuchung abzugrenzen ist, ist auch in der Zeitarbeit von Bedeutung. Je nach Gefährdung kommt eine Pflicht-, Angebots- oder Wunschvorsorge in Betracht.

Auch in der Zeitarbeit kommt es regelmäßig zu Wiedereingliederungen. Sind Beschäftigte innerhalb eines Jahres länger als 6 Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig, muss der Arbeitgeber prüfen, wie die Arbeitsunfähigkeit überwunden werden kann. Dabei soll ermittelt werden, mit welcher Unterstützung der Arbeitgeber eine erneute Arbeitsunfähigkeit vermeiden und der Arbeitsplatz erhalten werden kann.

Neben der Sicherheitsfachkraft sind in Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten Sicherheitsbeauftragte zu bestellen (§ 22 SGB VII). Die Sicherheitsbeauftragten sind regelmäßig im Betrieb und daher aufgrund ihrer Orts-, Fach- und Sachkenntnis in der Lage in ihrem Arbeitsbereich spezielle Unfall- und Gesundheitsgefahren zu erkennen.

Zudem ist bei mehr als 20 Beschäftigten im Betrieb ein Arbeitsschutzausschuss zu bilden. Dieser setzt sich aus dem Unternehmer oder seinem Vertreter, dem Betriebsarzt, der Sicherheitsfachkraft, dem Sicherheitsbeauftragten und, falls ein Betriebsrat vorhanden ist, zwei vom Betriebsrat bestimmten Betriebsratsmitgliedern zusammen

Jeder Arbeitgeber muss in ausreichender Zahl Mitarbeiter zu Brandschutzhelfern„ausbilden“. Kleine und mittlere Unternehmen müssen in der Regel fünf Prozent ihrer Beschäftigten zum Brandschutzhelfer ausbilden lassen. Eine größere Anzahl von Brandschutzhelfern kann unter speziellen Voraussetzungen erforderlich sein.

Ersthelfer sind in der Ersten Hilfe ausgebildete Personen. Die erforderliche Anzahl richtet sich nach der Zahl der Beschäftigten im Betrieb. Bei 2 bis 20 Beschäftigten ist ein Ersthelfer erforderlich. Bei mehr als 20 anwesenden Beschäftigten in Verwaltungs- und Handelsbetrieben müssen 5 Prozent - in sonstigen Bereichen in der Regel mehr - der Beschäftigten als Ersthelfer ausgebildet sein.

Mit einem Arbeitsschutzmanagementsystem (AMS) macht das Zeitarbeitsunternehmen dem Bewerber deutlich: Hier ist ein Unternehmen, bei dem Arbeitsschutz großgeschrieben wird. Eine AMS-Bescheinigung wird von der VBG im Rahmen des Prämienverfahrens mit mindestens 4.000 Euro unterstützt. Unternehmen, gerade auch aus der Zeitarbeit, können Online-Anträge für umgesetzte Präventionsmaßnahmen stellen und somit am Prämienverfahren der VBG teilnehmen. Alle prämienberechtigten Unternehmen, die Maßnahmen im Sinne des Prämienkatalogs nachgewiesen, den Prämienantrag fristgerecht (bis zum 11. Februar des Folgejahres) eingereicht haben und die weiteren formalen Kriterien erfüllen, erhalten eine Prämie pro Prämienjahr.

Durch das Prämienverfahren werden Unternehmen belohnt, die besondere unfallverhütende und gesundheitserhaltende Präventionsmaßnahmen umsetzen und damit Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren weiter reduzieren. Der Prämienhöchstbetrag pro Jahr beträgt 10.000 Euro zuzüglich eines Tausendstels der mit der Entgeltmeldung für das vorangegangene Kalenderjahr gemeldeten Arbeitsentgelte der Versicherten (bei freiwillig Versicherten nach der Versicherungssumme), insgesamt höchstens 50.000 Euro. Pro Prämienjahr wird maximal eine Prämie pro Unternehmen gezahlt. Diese kann sich aus der Umsetzung einer oder mehrerer Präventionsmaßnahmen ergeben. Es ist daher ratsam, im Kalenderjahr getätigte Investitionen zu sammeln und den Antrag erst dann einzureichen, wenn im laufenden Jahr keine weiteren Investitionen in prämierbare Maßnahmen mehr getätigt werden. Die Höhe der Prämienzahlung ist für jede Maßnahme festgelegt und beträgt in der Regel 40 Prozent der Investitionskosten.

Nur mit Rücksicht auf einen möglichst ungehinderten Lesefluss erfolgt hier nicht die ausdrückliche Unterscheidung in verschiedene Personenbezeichnungen. Der iGZ legt großen Wert auf Gleichbehandlung, gemeint sind immer alle Geschlechter gleichermaßen.

Das Zeitarbeitsunternehmen und der Kunde müssen den Arbeitsschutz beachten (sog. doppelte Verantwortlichkeit nach § 11 Abs. 6 AÜG). Daher ist es wichtig, dass sich Personaldienstleister und Einsatzbetrieb bereits vor Beginn des Einsatzes der Zeitarbeitskraft über alle Aspekte des Arbeitsschutzes einig sind und dies vertraglich vereinbaren. Die Verantwortlichkeiten und Aufgaben für den Arbeitsschutz sollten im Arbeitnehmerüberlassungsvertrag, in der Arbeitsschutzvereinbarung oder in einer Anlage dazu festgelegt werden.

Die Unterweisung ist eine Säule des Arbeitsschutzrechts. Die Beschäftigten müssen über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit ausreichend und angemessen unterwiesen werden. Sowohl der Personaldienstleister als auch der Kunde muss Unterweisungen durchführen.

Der Personaldienstleister muss eine Erst- oder Grundunterweisung, die zu Beginn des Arbeitsverhältnisses erfolgt, durchführen. Die Grundunterweisung wird durch eine tätigkeitsbezogene Unterweisung ergänzt. Diese bezieht sich auf die konkreten Einsätze. Sie ist Bestandteil der Einsatzvorbereitung.

Die tätigkeitsbezogene Unterweisung ersetzt nicht die arbeitsplatzbezogene Unterweisung. Arbeitsplatzbezogene Unterweisungen sind grundsätzlich vom Kunden durchzuführen. Dieser hat für die Wirksamkeit des Arbeitsschutzes in seinem Betrieb auch in Bezug auf Zeitarbeitskräfte einzustehen.

Eine Unterweisung hat unter anderem auch bei der Zuweisung einer anderen Tätigkeit, bei Veränderungen im Aufgabenbereich oder Veränderungen in den Arbeitsabläufen, bei Einführung neuer Arbeitsmittel, neuer Technologien oder neuer Arbeitsstoffe oder nach Unfällen, Beinaheunfällen und sonstigen Schadensereignissen zu erfolgen.

Für eine ordnungsgemäße Unterweisung ist eine Besichtigung des Arbeitsplatzes beim Kunden erforderlich. Die bei der Besichtigung getroffenen Feststellungen sollten schriftlich dokumentiert werden. Bei regelmäßig wiederholten Besichtigungen lässt sich überprüfen, ob die eingeleiteten Maßnahmen wirksam sind oder weiterer Handlungsbedarf besteht.

Das Arbeitsschutzgesetz, alle darauf beruhenden Verordnungen und die Unfallverhütungsvorschriften sehen eine Beurteilung der Gefährdung der Gesundheit und der Sicherheit am Arbeitsplatz vor. Wird ein Arbeitsplatz neu eingerichtet, ändern sich die Bedingungen oder gibt es neue Erkenntnisse, muss eine neue Gefährdungsbeurteilung erfolgen.

Da der Kundenbetrieb den Arbeitsplatz besser kennt, ist er für die Gefährdungsbeurteilung vor Ort verantwortlich. Der Personaldienstleister sollte sie nachvollziehen können und eine Kopie der Gefährdungsbeurteilung zu seinen Akten nehmen. Der Umfang der Gefährdungsbeurteilung orientiert sich an den betrieblichen Anforderungen, an der Arbeitsstätte und dem Arbeitsumfeld.

Es sollten alle erkennbaren Gefahren und Gefährdungen untersucht werden. Hat die Beurteilung ergeben, dass ein nicht akzeptables Risiko vorliegt, müssen Schutzmaßnahmen zur Reduzierung des Risikos festgelegt werden. Dabei ist die Rangfolge der Schutzmaßnahmen zu beachten. Gefahren sind grundsätzlich an ihrer Quelle zu bekämpfen. Persönliche Schutzmaßnahmen sind nachrangig gegenüber anderen Maßnahmen. Daraus ergibt sich folgende Maßnahmenliste:

Stufe 1: Beseitigung der Gefahrenquelle

Stufe 2: Beseitigung der Gefahr durch technische Maßnahmen

Stufe 3: Organisatorische Maßnahmen (räumliche und zeitliche Trennung von der Gefahrenquelle)

Stufe 4: Persönliche Schutzausrüstung (PSA)

Stufe 5: Verhaltensbezogene Maßnahmen

Jeder Betrieb ist auch verpflichtet, die psychischen Arbeitsbelastungen zu ermitteln.

Risiken und Gefährdungen sind im Rahmen einer Dokumentation schriftlich festzuhalten. Die Gefährdungsbeurteilung samt Dokumentation muss erstellt werden, bevor die Mitarbeiter beim Kunden eingesetzt werden (§ 3 Abs. 4 ArbStättV).

Nur mit Rücksicht auf einen möglichst ungehinderten Lesefluss erfolgt hier nicht die ausdrückliche Unterscheidung in verschiedene Personenbezeichnungen. Der iGZ legt großen Wert auf Gleichbehandlung, gemeint sind immer alle Geschlechter gleichermaßen.

Besichtigungen der Arbeitsplätze beim Kunden sind Arbeitgeberpflicht. Regelmäßige gemeinsame Besichtigungen der Arbeitsstätte sind für dieSicherheitskraftund fürBetriebsärzte nach dem Arbeitssicherheitsgesetz vorgeschrieben (§§ 3,6, und 10 ASiG), auch um Arbeitsunfälle zu vermeiden. Dabei handelt es sich um Unfälle, die versicherte Personen infolge der versicherten Tätigkeit erleiden. Zu der versicherten Tätigkeit gehört auch die Instandhaltung von Arbeitsgeräten. Auch die Teilnahme an Betriebsausflügen oder an einer Betriebsfeier kann, eventuell sogar bei dem Kunden, zu einer versicherten Tätigkeit gehören.

Zu den versicherten Tätigkeiten gehört ebenfalls der unmittelbare Arbeitsweg. Sucht der Zeitarbeitnehmer vor oder nach der Tätigkeit bei dem Kunden das Zeitarbeitsunternehmen auf, wird der Mitarbeiter ebenfalls vom Versicherungsschutz erfasst sein. Sucht der Zeitarbeitnehmer es dagegen aus eigenen, nicht betrieblichen Gründen, unabhängig von der Tätigkeit bei dem Kunden auf, wird es auf die Umstände des Einzelfalls ankommen, ob der Mitarbeiter vom Versicherungsschutz erfasst ist.

Unternehmer sind grundsätzlich verpflichtet, Arbeits- oder Wegeunfälle der gesetzlichen Unfallversicherung zu melden. Bei Zeitarbeitnehmern hat sowohl das Zeitarbeitsunternehmen als auch der Kunde die Meldung vorzunehmen.

Einen Arbeitsunfall, der zu einer Arbeitsunfähigkeit von mehr als drei Kalendertagen führt, muss der Unternehmer der zuständigen Berufsgenossenschaft oder Unfallkasse innerhalb von drei Tagen melden. Schwere Unfälle, Massenunfälle und Todesfälle sollte der Unternehmer umgehend melden.

Werden diese Fristen versäumt, kann es zu erheblichen Rechtsfolgen kommen. Neben nachteiligen versicherungsrechtlichen Folgen muss mit einem Bußgeld in Höhe von 2.000 EUR gerechnet werden, wenn der Unternehmer eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht.

Nach einem Unfall sollte mit der Sicherheitsfachkraft besprochen werden, ob oder wie sich ein solcher Unfall künftig vermeiden lässt.

Die Regeln des Arbeitsschutzgesetzes gelten auch im Home-Office.

Sollte im Betrieb des Personaldienstleisters ein Betriebsrat existieren, stehen dem Betriebsrat zahlreiche Rechte beim Thema Arbeitsschutz zu. Der Betriebsrat hat darüber zu wachen, dass der Personaldienstleister die Unfallverhütungsvorschriften und alle Gesetze über den Arbeitsschutz durchführt. Ist es zu einem Arbeits- oder Wegeunfall gekommen, der der Unfallversicherung angezeigt werden muss, ist die Anzeige vom Betriebsrat zu unterzeichnen.

Auch dem Betriebsrat des Kunden stehen Rechte beim Thema Arbeitsschutz zu, wenn Zeitarbeitnehmer im Kundenbetrieb tätig sind.

Nur mit Rücksicht auf einen möglichst ungehinderten Lesefluss erfolgt hier nicht die ausdrückliche Unterscheidung in verschiedene Personenbezeichnungen. Der iGZ legt großen Wert auf Gleichbehandlung, gemeint sind immer alle Geschlechter gleichermaßen.

Der iGZ hat auf dieser Website alles Wichtige zum Arbeits- und Gesundheitsschutz in der Zeitarbeit zusammengestellt. Die Berufsgenossenschaften halten ebenfalls viele Informationen, Merkblätter und andere Arbeitshilfen zum Thema Arbeitsschutz und dessen praktische Umsetzung bereit. Die VBG-Arbeitshilfen wurden zusammen mit dem iGZ entwickelt.

Der Verband baut für seine Mitglieder nach und nach ein Informations- und Schulungsprogramm zum Arbeitsschutz auf. 2023 startet der iGZ mit einem Online-Seminar zur rechtssicheren Umsetzung von Arbeitsschutz in der Zeitarbeit.

Arbeitsschutzgesetz

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ist das "Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit". Es setzt europäisches Recht in nationales um und ist für fast jeden Arbeitnehmer und Arbeitgeber gültig. Ausgenommen sind nur Heimarbeiter, Angestellte in privaten Haushalten, Seefahrer oder Betriebszugehörige, die dem Bundesbergbaugesetz unterliegen.

Arbeitssicherheitsgesetz

Das „Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit“ (ASiG) regelt vor allem die Verpflichtung des Arbeitgebers, Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen.

Arbeitsstättenverordnung

Die Verordnung über Arbeitsstätten oder Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) ergänzt das Arbeitsschutzgesetz um Mindestvorschriften. Werden sie eingehalten, sind die Sicherheit und der Gesundheitsschutz der Mitarbeiter beim Betreiben und Einrichten von Arbeitsstätten gewährleistet. Auch für Baustellen gilt die Arbeitsstättenverordnung. Die Verordnung enthält unter anderem Anforderungen an Licht-, Klima- und Luftverhältnisse, Sanitärbereiche, Erholungsbereiche, weitere soziale Einrichtungen, den Nichtraucherschutz, und die Barrierefreiheit.

Betriebssicherheitsverordnung

Was die Arbeitsstättenverordnung für den Arbeitsplatz regelt, deckt die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) für die Arbeitsmittel ab. Es finden sich Regelungen über die Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln, die Arbeit mit sogenannten überwachungsbedürftigen Anlagen und ein umfassendes Schutzkonzept. Es gibt Mindestanforderungen, die Arbeitsmittel erfüllen müssen, um dem gesetzlichen Rahmen zu entsprechen.

Unfallverhütungsvorschriften

Die Unfallverhütungsvorschriften sind Teil des Sozialgesetzbuches. Die Kosten bei Arbeitsunfällen werden von der Öffentlichen Hand über die Unfallkassen getragen. Darum stellen die Unfallverhütungsvorschriften verbindliche Pflichten für Unternehmen und Versicherte dar. Die Vorschriften enthalten Maßnahmen, Einrichtungen und Anordnungen zur Verhütung von Unfällen am Arbeitsplatz, Berufskrankheiten oder Gesundheitseinschränkungen, Anweisungen zum Verhalten der Beschäftigten zur Vermeidung von Unfällen, arbeitsmedizinische Maßnahmen und Voraussetzungen. Die Kontrolle und Durchsetzung der Unfallverhütung ist Sache der Berufsgenossenschaften. Die Unfallverhütungsvorschriften gehen Hand in Hand mit dem Arbeitsschutzgesetz und müssen von jedem Unternehmen erfüllt werden. Verletzung dieser Vorschriften kann zu erheblichen Rechtsfolgen führen (z. B. Bußgelder, Entzug der Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis, Prämiennachforderung). Die Berufsgenossenschaft kontrolliert in regelmäßigen Abständen die Umsetzung der Unfallverhütungsvorschriften.

Nur mit Rücksicht auf einen möglichst ungehinderten Lesefluss erfolgt hier nicht die ausdrückliche Unterscheidung in verschiedene Personenbezeichnungen. Der iGZ legt großen Wert auf Gleichbehandlung, gemeint sind immer alle Geschlechter gleichermaßen.