Direkt zum Inhalt

Benutzeranmeldung

kopf_aktuelles.jpg

iGZ-Hauptgeschäftsführer und Prof. Däubler trafen sich in Frankfurt
27.06.2019

Streitgespräch: AÜG-Reform und EU-Richtlinie Zeitarbeit

Trotz der heißen Sommertemperaturen war das Interesse an der Diskussionsveranstaltung der Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen an der Universität Frankfurt groß, zumal das Thema inzwischen auch Gegenstand zahlreicher Arbeitsgerichtsprozesse ist. Sowohl iGZ-Hauptgeschäftsführer Werner Stolz als auch der renommierte Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Wolfgang Däubler erhielten zunächst von der Moderatorin Marie Diekmann Gelegenheit, ihre kontroversen Standpunkte in Eingangsvorträgen umfassend darzulegen. 

Werner Stolz, iGZ-Hauptgeschäftsführer (l.), diskutierte mit Prof. Dr. Wolfgang Däubler von der Uni Bremen und Moderatorin Marie Diekmann.
Werner Stolz, iGZ-Hauptgeschäftsführer (l.), diskutierte mit Prof. Dr. Wolfgang Däubler von der Uni Bremen und Moderatorin Marie Diekmann.

Dabei zeigte Stolz anhand der gesetzlichen und tariflichen Entwicklungen auf, dass die EU-Richtlinie Zeitarbeit inzwischen rechtskonform in Deutschland umgesetzt wurde. Dies hätten auch alle angerufenen Gerichte (zuletzt das Landesarbeitsgericht Baden Württemberg) so gesehen. Insbesondere sei auch der erforderliche „Gesamtschutz“ der Zeitarbeitskräfte hinreichend gewährleistet. 

Branchentarifverträge

Däubler, der ein maßgeblicher Initiator dieser aktuellen Gerichtsverfahren ist, sah dies anders, weil die Branchentarifverträge vom Gleichbehandlungsgrundsatz nur nach unten abweichen. Insoweit sei das AÜG eine „Mogelpackung“ und mit den zwingenden Vorgaben der EU-Richtlinie 2008/104/EG nicht vereinbar. 

Lebhafte Diskussion

In der anschließenden etwa zweistündigen, lebhaften Diskussion, an der sich auch viele Vertreter von Gewerkschaften wie IG Metall und NGG beteiligten, wurde deutlich, dass es zwar einerseits viele Fortschritte im Markt der Personaldienstleister gibt, aber leider auch immer mal wieder Grenzüberschreitungen, die dann zu kritischen öffentlichen Debatten führen.

Kontroverse

Das Wechselspiel zwischen europäischer und nationaler Regulierung wird demnächst vom Bundesarbeitsgericht geklärt. „Dies wird dann hoffentlich die letzte Runde in dieser jahrelangen Kontroverse um Equal Pay sein“, betonte Stolz. (WS)

Neueste Artikel