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Beim iGZ-Mitgliedertreffen in Hessen
29.08.2019

BA-Beanstandungen diskutiert

Ganz im Zeichen der fachlichen Weisungen der ( ) stand die Versammlung der hessischen Mitgliedsunternehmen des Interessenverbandes Deutscher Zeitarbeitsunternehmen (iGZ) in Gießen. Zum Auftakt begrüßten die beiden iGZ-Regionalkreisleiter für Hessen, Matthias Eder und Thomas Frese, die rund 50 Teilnehmer des Mitgliedertreffens.

Ass.jur. Sebastian Reinert, stellvertretender Leiter des iGZ-Fachbereichs Arbeits- und Tarifrecht (stehend), stellte unter anderem die Änderungen im „Merkblatt für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer“ vor.
Ass.jur. Sebastian Reinert, stellvertretender Leiter des iGZ-Fachbereichs Arbeits- und Tarifrecht (stehend), stellte unter anderem die Änderungen im „Merkblatt für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer“ vor.

Ass.jur. Sebastian Reinert, stellvertretender Leiter des iGZ-Fachbereichs Arbeits- und Tarifrecht, stellte die Änderungen im „Merkblatt für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer“ vor. Das Merkblatt wurde in diesem Jahr bereits zwei Mal von der

Die (BA, ehemals Bundesanstalt für Arbeit) ist der Verwaltungsträger der deutschen Arbeitslosenversicherung. Sie erbringt die Sozialleistungen am Arbeitsmarkt, insbesondere Leistungen der Arbeitsvermittlung und -förderung sowie finanzielle Entgeltersatzleistungen. Sie ist eine bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung und Anstaltscharakter. Der Sitz der BA ist Nürnberg. Sie ist mit etwa 97.000 Mitarbeitern die größte Behörde in Deutschland und einer der größten Arbeitgeber des Bundes.

(BA) angepasst. Reinert informierte außerdem über die Änderungen in den neuen Fachlichen Weisungen zum

Das deutsche ( ) vom 7. August 1972 regelt die gewerbsmäßige Überlassung von Arbeitnehmern. Es diente ursprünglich ausschließlich dem sozialen Schutz der Leiharbeitnehmer und sollte diese insbesondere vor Ausbeutung bewahren. Das AÜG stellt die gewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung unter einen so genannten Erlaubnisvorbehalt, d. h. der Verleiher bedarf der behördlichen Erlaubnis. Dies gilt auch für Verleiher mit Sitz im Ausland. Die Erlaubnis erteilt die Bundesagentur für Arbeit.

und mögliche Auswirkungen auf die Prüfpraxis der BA ab August 2019.

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Die beiden iGZ-Regionalkreisleiter für Hessen, Matthias Eder und Thomas Frese, begrüßten neben Ass.jur. Sebastian Reinert (v.l.) rund 50 Teilnehmer beim iGZ-Mitgliedertreffen in Gießen.

Diskussion

Mit den Teilnehmern diskutierte Reinert auch Beanstandungen der BA im Rahmen von aktuellen Prüfungen. Insbesondere wurden dabei die Schriftform von Arbeitnehmerüberlassungsverträgen und auch die Konkretisierung (namentliche Bezeichnung) des Mitarbeiters vor Beginn der Überlassung thematisiert. (WLI)

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