Merkel: Zeitarbeit im Herbst auf der Agenda

Auszug Pressekonferenz der Kanzlerin vom 21.07.2010

Frage: Sie haben bei Ihrem Arbeitsplan für den Herbst nicht den Mindestlohn für die Zeitarbeit angesprochen. War das Zufall, oder glauben Sie, dass es nicht nötig ist, vor dem berühmten Jahr 2011 eine Regelung zu treffen, und dass man lieber abwarten sollte, wie sich das alles entwickelt, und dann hinterher einmal schaut?

BK'in Merkel: Ich habe viele Sachen nicht angesprochen. Insofern habe ich diesen Punkt auch nicht angesprochen. Dass wir uns mit der Zeitarbeit noch einmal beschäftigen müssen, ist, glaube ich, unstrittig. Wir werden uns nicht nur mit der Zeitarbeit, sondern vielleicht auch mit einigen anderen Berufsgruppen mit Blick auf 2011 noch einmal beschäftigen. Im Frühjahr 2011 wird, glaube ich, die Freizügigkeit voll durchgesetzt. Das heißt: Das begrenzt sich nicht auf die Zeitarbeit. Die Zeitarbeit ist heute nach unserer Auffassung recht gut gelöst, weil für jeden ein Mindestlohn sowieso schon vereinbart ist.

Das Thema Zeitarbeit wird im Herbst noch einmal auf der Tagesordnung stehen, aber nicht nur der Bereich. Zum Beispiel wird auch das Thema der Tarifeinheit noch einmal auf der Tagesordnung stehen. Ich habe jetzt hier wirklich nicht jeden Bereich abgegrast. Aber das müssen wir uns anschauen. Die Tarifpartner in der Zeitarbeit sind, glaube ich, auch in einem sehr engen Gespräch.