Massive Kritik an Zeitarbeitsregulierung in Thüringen

Um den Missbrauch der Leiharbeit einzudämmen, hat das Thüringer Wirtschaftsministerium die Kriterien für die Wirtschaftsförderung geändert. Die neuen Regelungen traten zum Monatsanfang in Kraft. Kammern und Wirtschaftsverbände kritisieren dieses Vorgehen weiterhin heftig. "Im Schnellschuss und dazu mit gravierenden handwerklichen Fehlern wurde die neue Richtlinie durchgepeitscht, deren Auswirkungen jetzt vor allem die Industrie zu spüren bekommt", beklagt der Hauptgeschäftsführer der Erfurter Industrie- und Handelskammer (IHK), Gerald Grusser.

Alleingang

Machnig habe im Alleingang, ohne Abstimmung mit Kammern und Verbänden, die Kriterien für die Vergabe von Investitionszuschüssen verschärft. Demnach kommen nur Unternehmen mit Leiharbeiteranteil von unter zehn Prozent in den Genuss einer uneingeschränkten Förderung. (...) Laut den geltenden Bestimmungen sinke der Fördermittelanteil für ein Unternehmen mittlerer Größe von bisher maximal 40 Prozent auf 8 Prozent. Das widerspreche den Ankündigungen des Ministeriums, wonach nur eine Kürzung auf 15 bis 20 Prozent erfolgen sollte. (...) (TLZ, 06.04.´11)