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Baden-Württemberg-Landtag beantwortet AfD-Anfrage
12.06.2019

Zeitarbeit ins richtige Licht gerückt

„Die Antwort des Landtags von Baden-Württemberg auf die Kleine Anfrage der Partei AfD verdeutlicht einmal mehr, dass der Lohn für ungelernte Hilfskräfte 60 Cent pro Stunde höher ist als der gesetzliche “, reagierte Martin Liebert, iGZ-Landesbeauftragter für Baden-Württemberg, auf die Beantwortung von acht Fragen der AfD zur Zeitarbeit.

Über den gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 9,19 Euro ist die Zeitarbeitsbranche längst hinaus - 9,79 Euro gibt´s aktuell für ungelernte Hilfskräfte.
Über den gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 9,19 Euro ist die Zeitarbeitsbranche längst hinaus - 9,79 Euro gibt´s aktuell für ungelernte Hilfskräfte.

Darin attestierte das Landesministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, dass der

Ein ist ein in der Höhe festgelegtes, kleinstes rechtlich zulässiges Arbeitsentgelt. Die Festsetzung erfolgt durch eine gesetzliche Regelung, durch eine Festschreibung in einem allgemeinverbindlichen oder implizit durch das Verbot von Lohnwucher. Eine Mindestlohnregelung kann sich auf den Stundensatz oder den Monatslohn bei Vollzeitbeschäftigung beziehen. Neben nationalen Mindestlöhnen gibt es auch regionale Varianten, die sich z. B. auf Bundesstaaten oder Städte beziehen. Eine weitere Erscheinungsform sind branchenspezifische Mindestlöhne.

in der Zeitarbeit aktuell bei 9,79 Euro liege. Außerdem habe das Ministerium laut iGZ-Landesbeauftragtem bestätigt, dass der gesetzliche Mindestlohn in Höhe von derzeit 9,19 Euro pro Stunde im Regelfall dazu geeignet sei, dass eine alleinstehende Person mit einer Vollzeitbeschäftigung ihren Lebensunterhalt ohne sonstige Unterstützung bestreiten könne.

Bessere Bedingungen

Das, so Liebert, zeige überdeutlich, dass die Bedingungen in der Zeitarbeitsbranche eben schlicht besser seien. „Die Antworten auf die Kleine Anfrage tragen“, so Liebert, „hoffentlich dazu bei, die Zeitarbeitsbranche wieder ins richtige Licht zu rücken.“ Thematisiert wurden zudem Bedingungen und Auswirkungen von Zeitarbeit. „Das Ministerium hat ganz richtig erkannt, dass Arbeitnehmerüberlassung ein flexibles Instrument der Personalsteuerung für Unternehmen ist.

Auftragsspitzen

Die Erläuterung, mit Zeitarbeit könne kurzfristig auf Auftragsspitzen oder vorübergehende Personalvakanzen reagiert werden, charakterisiert das Wesen der Zeitarbeit“, betonte der iGZ-Landesbeauftragte. Weitere Vorteile seien – wie von der Landesregierung argumentiert – der niederschwellige Zugang zu einem Beschäftigungsverhältnis. Das sei laut Liebert besonders wichtig für Beschäftigte, die sonst kaum eine Chance auf dem Arbeitsmarkt hätten.

Hoher Stellenwert

In der Antwort auf die Kleine Anfrage dokumentiere die Regierung auch den Stellenwert der Zeitarbeit sowohl für Arbeitnehmer als auch für die Wirtschaft: Nach Angaben der

Die (BA, ehemals Bundesanstalt für Arbeit) ist der Verwaltungsträger der deutschen Arbeitslosenversicherung. Sie erbringt die Sozialleistungen am Arbeitsmarkt, insbesondere Leistungen der Arbeitsvermittlung und -förderung sowie finanzielle Entgeltersatzleistungen. Sie ist eine bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung und Anstaltscharakter. Der Sitz der BA ist Nürnberg. Sie ist mit etwa 97.000 Mitarbeitern die größte Behörde in Deutschland und einer der größten Arbeitgeber des Bundes.

wurden im Juni 2018 bundesweit 54,2 Prozent der Zeitarbeitnehmer im gering entlohnten Helferbereich eingesetzt, während 36,2 Prozent als Fachkräfte und 9,6 Prozent als Spezialisten oder Experten tätig waren. Insgesamt betrug der Anteil der Zeitarbeitsbranche an sozialversicherungspflichtig Beschäftigten 2,7 Prozent. In Baden-Württemberg waren zum Stichtag Juni 2018 insgesamt 131.632 Arbeitnehmer als Zeitarbeitnehmer beschäftigt. (WLI)

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