Eigenständigkeit soll gewahrt werden
Thema waren vor allem die Neuordnung der Sozialwahlen und die Eingriffe der Politik in die selbstverwalteten Gremien. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) dankte den meist Ehrenamtlichen für ihren Einsatz und betonte die Eigenständigkeit: „Das sind die Beitragszahler, über die soll nicht der Staat wachen, sondern diejenigen, die selbst einbezahlt haben.“ Allerdings wies die Ministerin auch auf das Primat der Politik hin. „Die Idee ist heute noch wichtig. Wir müssen uns allerdings immer wieder fragen, ob die Rahmenbedingungen richtig gesetzt sind.“
Kostendeckelung
Zurzeit gibt es unterschiedliche Auffassungen über das Verfahren mit den in der VBG überdurchschnittlich gestiegen Kosten im Sport. Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) und das Bundesministerium für Arbeit (BMAS) hatten ein Konzept zur Deckelung der Sportkosten vorgestellt, mit dem die Zeitarbeitsbranche mit zusätzlich 60 Millionen Euro belastet worden wäre. Neben der Zeitarbeit kritisierten auch andere Branchen scharf das Konzept.
Neue Gefahrtarifstelle Fußball
iGZ-Vorstandsmitglied Martin Gehrke, der auch Mitglied der VBG-Vertreterversammlung ist, hatte einen Beschluss initiiert, eine neue Gefahrtarifstelle Fußball zu bilden. „Mit diesem Beschluss wurde sowohl dem Gedanken der Solidargemeinschaft, als auch der Autonomie der Selbstverwaltung Rechnung getragen“, begrüßten Gehrke und iGZ-Geschäftsführer Dr. Martin Dreyer den Beschluss, die Sparte Fußball in einer eigenen Gefahrtarifstelle zu bündeln. Dies lehne sich an den klaren SGB VII-Vorgaben, nach denen eine Umverteilung eben nicht vorgesehen sei, sondern eine eigene Solidargemeinschaft Fußball gegründet werden müsse, an.
Zustimmung
Eine Vorgehensweise, die von den Berliner Kongressteilnehmern geteilt wird: „Wenn die Entscheidung getroffen ist, dann muss die Politik aushalten, dass diese Entscheidungen nicht von deren Seite revidiert werden können“, so Arno Metzler von der Vertreterversammlung der VBG. Auch der Beauftragte der Bundesregierung für die Sozialwahlen, Gerald Weiß, stärkte den Selbstverwaltungen den Rücken: „Jetzt müssen wir den Hebel umlegen und neue Kompetenzen in die Selbstverwaltung geben, nicht weiter beschränken.“ (AR)