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Sommerpause adé – Beratungen voraus: Der Bundestag kommt wieder zusammen

Diese Woche kommen die Bundestagsabgeordneten in Berlin zusammen und starten die zweite Sitzungsperiode 2018.

Die parlamentarische Sommerpause verlief vergleichsweise ruhig. Für einige Diskussionen sorgte die AfD, zum Ende musste sich die Republik mit den Ereignissen in Chemnitz auseinandersetzen. Nun geht es wieder los: Diese Woche kommen die Bundestagsabgeordneten in Berlin zusammen und starten die zweite Sitzungsperiode 2018. Gleich mehrere Projekte berühren die Zeitarbeit in Deutschland:

Fachkräftezuwanderung:

Viele Jahre wurde diskutiert. Nun hat die Koalition beschlossen: Deutschland soll ein Einwanderungsgesetz bekommen. Das Zauberwort hinter der neuen Einigkeit heißt Fachkräftemangel. Der Druck, offene Stellen in Gegenwart und Zukunft noch besetzen zu können, wurde so stark, dass nun sämtliche Quellen ausgeschöpft werden sollen. In dem Zusammenhang gilt, dass die Zeitarbeit so behandelt werden muss wie andere Branchen auch. Wenn Arbeitnehmer außerhalb der EU angeworben und gewinnbringend in den deutschen Arbeitsmarkt integriert werden sollen, wäre es widersinnig, eine Branche pauschal auszuschließen, die hierbei Experte ist. Bisher ist genau das der Fall: Die Beschäftigung von „Drittstaatlern“ ist der Zeitarbeit untersagt. Die parlamentarischen Beratungen hierzu wird der iGZ eng begleiten.

Sozialer Arbeitsmarkt:

Trotz Fachkräftemangels, Rekord-Beschäftigung und Konjunkturrekord gibt es in Deutschland noch immer Langzeitarbeitslose. Die Koalition nimmt einen neuen Anlauf, um diese Menschen in Beschäftigung zu bringen. Im Rahmen eines Sozialen Arbeitsmarktes sollen Arbeitgeber weitgehende Förderungen erhalten, wenn sie Langzeitarbeitslose beschäftigen. Die Lage ähnelt der im Feld der Fachkräftezuwanderung: Die Zeitarbeitsbranche besitzt über Jahrzehnte erworbene Expertise in der Betreuung und Integration von Menschen, die es am Arbeitsmarkt schwer haben. Sie muss bei diesem Projekt selbstredend gleichberechtigt berücksichtigt werden. Darüber hinaus sollte man sich ihrer Expertise bedienen.

Pflegedebatte:

Die Pflege in Deutschland hat große Herausforderungen zu meistern. Pflegekräfte leisten eine unverzichtbare Tätigkeit, die angesichts demografischer Entwicklungen noch an Bedeutung gewinnen wird. Missstände im Pflegewesen müssen behoben, die Pflege gesichert werden. Die Zeitarbeit hat sich als hoch attraktiver Arbeitgeber in der Pflege etabliert. Sie ist ein Teil der Lösung. Sämtliche Beteiligte und Betroffene der Pflegebranche müssen miteinander ins Gespräch kommen, um die Zukunft dieser gesellschaftspolitisch hochrelevanten Aufgabe gemeinsam zu sichern.

Die Parlamentarier haben viel Sacharbeit vor der Brust. Wir befinden uns im politischen Raum, daher werden Debatten über Gemeinsamkeiten und Differenzen zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer, die Nachfolge von Angela Merkel und Volker Kauder und vieles mehr ebenfalls Zeit beanspruchen. Es gehört dazu. Die Details der Sachentscheidungen allerdings bestimmen letztlich unseren Alltag. Die Zeitarbeit und der iGZ stehen als Gesprächspartner zur Verfügung, wenn hier um Lösungen gerungen wird.

Dr. Benjamin Teutmeyer, Referent Public Affairs im iGZ-Hauptstadtbüro Berlin

Über den Autor:

Studium und Promotion in Politikwissenschaft sowie Dozententätigkeit an den Universitäten Bonn, Erlangen-Nürnberg und der Johns Hopkins University in Washington, D.C.
2011 bis 2014 Volontär und Redakteur beim „unternehmermagazin“
2014 bis 2016 Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen Bundestag, zuletzt bei dem Parlamentarischen Staatssekretär a.D. Steffen Kampeter
Seit 2016 Referent Public Affairs im Hauptstadtbüro des iGZ in Berlin