Grußwort von NRW-Arbeitsminister beim iGZ-Landeskongress

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Werner Stolz

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Schmeltzer: Aufgaben kooperativ bewältigen

Als deutliches Zeichen zur Kooperation bezeichnete Rainer Schmeltzer, Minister für Arbeit, Integration und Soziales in Nordrhein-Westfalen, seine Anwesenheit beim Landeskongress des Interessenverbandes Deutscher Zeitarbeitsunternehmen (iGZ) in Düsseldorf. „Es war mir wichtig, Gesprächsbereitschaft zu signalisieren“, erklärte Schmeltzer in seinem Grußwort.

iGZ-Hauptgeschäftsführer Werner Stolz (r.) schenkte NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer ein Fernglas für politische Weitsicht.

Er erkannte an, dass die Zeitarbeit ein wichtiges Instrument zur Integration von Arbeitsuchenden in Beschäftigung sei. „Zwei Drittel der neu eingestellten Zeitarbeitskräfte waren zuvor beschäftigungslos“, nannte er Zahlen. Außerdem liege der Anteil ausländischer Beschäftigter in der Branche mit 23 Prozent wesentlich höher als der in der Gesamtwirtschaft (acht Prozent). Darum sei es auch ein guter Schritt gewesen, den Zugang zur Zeitarbeit für Flüchtlinge zu erleichtern. Die Zeitarbeit sei bei der Flüchtlingsintegration ein starker und kompetenter Partner.

„Keine offenen Türen einrennen“

Dennoch unterstützte Schmeltzer Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles in ihrem Gesetzentwurf zur weiteren Regulierung der Zeitarbeitsbranche. „Mir ist bewusst, dass ich mit meiner Position hier keine offenen Türen einrennen werde“, räumte der SPD-Politiker ein. „Aus meiner Sicht muss der Koalitionsvertrag aber so umgesetzt werden, wie er formuliert wurde“, erinnerte er an die Forderungen nach gesetzlichem Equal Pay nach neun Monaten und einer Höchstüberlassungsdauer von 18 Monaten. Er erwarte noch in dieser Woche nähere Informationen von Nahles zum zweiten Gesetzentwurf zur Zeitarbeitsregulierung.

Dank für bisherige Unterstützung

Werner Stolz, iGZ-Hauptgeschäftsführer, dankte Schmeltzer für seine Gesprächsbereitschaft und die bisherige politische Unterstützung. Als Schmeltzer noch stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender im NRW-Landtag war (2005 bis 2010), setzte er sich für einen allgemeinverbindlichen Mindestlohn in der Zeitarbeit ein – „ein wichtiger Schritt um Gefälligkeitstarifverträge auszuschließen“, verdeutlichte Stolz.

Fernglas als Wahrnehmungshilfe

Damit Schmeltzer auch zukünftig einen klaren Weitblick behalten kann, überreichte Stolz ihm symbolisch ein Fernglas als Wahrnehmungshilfe. Damit lasse sich besser als mit einseitig beschlagenen Brillen erkennen, dass es in der Zeitarbeitsbranche kaum noch eklatante Missbräuche gebe. Außerdem sei die häufig befürchtete Verdrängung von Stammbelegschaften in den Betrieben laut Studien marginal.

Stabile Brücke in Beschäftigung

„Prekäre Arbeitsbedingungen in der Zeitarbeitsbranche gehören der Vergangenheit an“, brachte der iGZ-Hauptgeschäftsführer es auf den Punkt. Die fairen, flächendeckenden Tarifverträge mit den DGB-Gewerkschaften hätten sich längst etabliert. Zeitarbeit sei eine stabile Brücke in Beschäftigung für Arbeitsuchende – gerade auch für Flüchtlinge. (ML)